Rechtsprechung
| AG Düsseldorf, 15.12.1998 - 230 C 7203/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kopiekosten als allgemeine Geschäftskosten; Abwendung der Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 134; WiStG § 5 Abs. 1; ARB 94 § 4 Abs. 1 c
Eintritt des Versicherungsfalls bei Mietrechtsstreitigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1999, 1232
- VersR 1999, 1233
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.03.1984 - IVa ZR 24/82
Begriff des Versicherungsfalls in der Rechtsschutzversicherung bei einem …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.1998 - 230 C 7203/98
Der behauptete Rechtsverstoß muss, über die bloße Äußerung einer Rechtsansicht oder über ein Werturteil hinausgehend durch nachprüfbare Tatsachen belegt sein, oder dass diese schlüssig oder entscheidungserheblich sein müssen (BGH, VersR 1984, 530; 1985, 540 OLG Köln, VersR 1995, 1479). - BGH, 20.03.1985 - IVa ZR 186/83
Behaupten eines Pflichtverstoßes in nicht versicherter Zeit in der …
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.1998 - 230 C 7203/98
Der behauptete Rechtsverstoß muss, über die bloße Äußerung einer Rechtsansicht oder über ein Werturteil hinausgehend durch nachprüfbare Tatsachen belegt sein, oder dass diese schlüssig oder entscheidungserheblich sein müssen (BGH, VersR 1984, 530; 1985, 540 OLG Köln, VersR 1995, 1479). - LG Hamburg, 25.03.1994 - 328 O 544/93
Eintritt des Versicherungsfalls bei unterlassener Pflichtrenovierung
Auszug aus AG Düsseldorf, 15.12.1998 - 230 C 7203/98
Der behauptete Rechtsverstoß muss, über die bloße Äußerung einer Rechtsansicht oder über ein Werturteil hinausgehend durch nachprüfbare Tatsachen belegt sein, oder dass diese schlüssig oder entscheidungserheblich sein müssen (BGH, VersR 1984, 530; 1985, 540 OLG Köln, VersR 1995, 1479).